Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widerspreche ich hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung meinerseits. “Irlbacher Elektronik” ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von “Irlbacher Elektronik” sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt mir vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma “Irlbacher Elektronik” vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat
Widerrufsbelehrung
5. Widerrufsrecht- und Folgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Irlbacher Elektronik
Wolfgang Irlbacher
Klinkerstrasse 7
25436 Moorrege
Tel. 04122 967688, Fax 04122 967689, E-Mail Irlbacher@w-irlbacher.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc)
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung
“Irlbacher Elektronik” gewährleistet, dss die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen schriftlich bei uns gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre auf die bestimmungsgemäße Funktion der Ware. Die Gewährleistung auf die Oberfläche beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die Ware verändert. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
8. Anbau von Zubehörteilen und Beleuchtungen
Es kann die Betriebserlaubnis des Fahrzeuges erlöschen. „Irlbacher Elektronik“ haftet nicht für Schäden oder Folgeschäden, die durch die gelieferte Ware, die Montage oder Montageart entstehen oder entstehen können.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma “Irlbacher Elektronik Moorrege” (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher- auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von „Irlbacher Elektronik“ hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit dieser seine Eigentumsrechte wahrnehmen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer in diesem Zusammenhang entstehende gerichtliche oder außergerichtliche Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist „Irlbacher Elektronik“ berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
10. Datenspeicherung
Beim Besuch unserer Website speichert unser Internet Service Provider aufgrund von statistischen Erhebungen standardmäßig den Namen des Zugangsproviders des Besuchers, die Web-Adresse, von der aus auf unsere Website zugegriffen wurde, die einzelnen Seiten, die aus unserer Website aufgerufen wurden, sowie das Datum und die Dauer des Besuches. Private Angaben zu Personen werden von uns nur dann erhoben, wenn der Besucher unserer Website uns diese von sich aus und freiwillig, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages, einer Bestellung, zur Zusendung von Informationsmaterial oder einer Umfrage zusendet. Diese Daten werden nur für Zwecke der Vertrags- und Bestellabwicklung und der Bearbeitung der Besucheranfragen gespeichert, verarbeitet und genutzt. Übermittlungen personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Unsere Mitarbeiter sind von uns zur Vertraulichkeit verpflichtet.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von “Irlbacher Elektronik”. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 1. Februar 2008
Sie können die AGB und Widerrufsbelehrung auch auf Ihrem Rechner speichern und ausdrucken.